Allgemeines

Allgemeine Informationen und Berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger.

(LG HAL) Weitere Termine im Verfahren gegen Adrian U. (1 Ks...

Im Verfahren gegen Adrian U. wegen versuchten Mordes sind folgende weitere Verhandlungstermine anberaumt worden: 01.04.2019, 09.00 Uhr, 12.04.2019, 09.00 Uhr, 15.04.2019, 11.00 Uhr, jeweils Saal 141

Nach Brandstiftung an Nissan Qashqai – schneller Ermittlungserfolg von Kripo und...

Gemeinsame Presseerklärung des Polizeipräsidiums Unterfranken und der Staatsanwaltschaft Aschaffenburg ASCHAFFENBURG. Nachdem in der Nacht von Sonntag auf Montag in der Aschaffenburger Innenstadt ein Pkw aus...

Gemeinsame Presserklärung des Polizeipräsidiums Unterfranken und der Staatsanwaltschaft Würzburg V

Seit Oktober 2018 geführte, intensive Ermittlungen der Würzburger Kriminalpolizeidienststellen und der Staatsanwaltschaft Würzburg wegen  internationalen Rauschgifthandels und Geldwäsche gegen 31 Tatverdächtige aus  fünf europäischen...

Anklage wegen des Vorwurfs der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat u.a....

Die Bundesanwaltschaft hat am 26. Februar 2019 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen den 30-jährigen tunesischen Staatsangehörigen Sief Allah H. und die 43-jährige deutsche...

Tatverdächtiger soll junge Frau mittels K.O.-Tropfen sexuell missbraucht haben – Haftbfehl...

Am späteren Samstagabend soll ein 24-Jähriger einer flüchtige Bekanntschaft mittels sogenannten K.O.-Tropfen das Bewusstsein genommen und die junge Frau im Anschluss sexuell missbraucht haben....

Oberlandesgericht Hamm: ʺAbgasskandalʺ im März & April

OLG Hamm verhandelt im März und April 2019 31 Rechtsstreitigkeiten vom sog. ʺAbgasskandalʺ betroffener Fahrzeuginhaber 01.03.2019 In den Monaten März und April 2019 verhandeln der 13....

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Berufsferne rechtfertigt geringeres Arbeitslosengeld

Essen. Das Landessozialgericht (LSG) hat am 17.01.2019 (Az. L 9 AL 50/18) ein Urteil des Sozialgerichtes Gelsenkirchen zur sog. Fiktiveinstufung nach § 152 SGB...

Oberlandesgericht Köln: Endlich scharf Computer Bild durfte Beitrag über DVB-T2...

Die Zeitschrift Computer Bild durfte einen Text über DVB-T2-Receiver in HD Qualität mit einem Foto von Jan Böhmermann bebildern, obwohl dieser der Verwendung nicht...

Besitz kinderpornographischer Schriften angeklagt

Kurzbeschreibung: Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Baden-Baden Ein jetzt 79jähriger deutscher Staatsangehöriger muss sich vor dem Amtsgericht Baden-Baden wegen Besitzes kinderpornographischer Schriften verantworten. Ihm wird vorgeworfen, zwischen...

Entziehung Minderjähriger vor Gericht

Kurzbeschreibung: Hauptverhandlung vor dem Strafrichter in Baden-Baden Am 07.03.2019 um 09:00 Uhr findet vor dem Amtsgericht - Strafrichter - Baden-Baden (Sitzungssaal 016) die Hauptverhandlung gegen einen...