Ferropolis – Ministerium fördert Ausbau mit 86.000 € (ST)
Die „Stadt aus Eisen“ wird digitaler: Mit Unterstützung aus dem Wirtschaftsministerium erhält das Freilichtmuseum Ferropolis auf der Halbinsel im Gremminer See flächendeckend kostenloses WLAN...
Kritik an Entwurf für „Faire-Kassenwahl-Gesetz“ (BW)
Gesundheitsminister Manne Lucha hat anlässlich 25 Jahre AOK Baden-Württemberg den Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für ein „Faire-Kassenwahl-Gesetz“ kritisiert. Er sieht darin einen Angriff auf die...
Solidarisches Grundeinkommen: Große Resonanz auf Interessenbekundungsverfahren (BE)
Das im Juli 2019 gestartete Interessenbekundungsverfahren für das Solidarische Grundeinkommen (SGE) ist am 31. August abgeschlossen worden. Bis zu diesem Zeitpunkt konnten bei der...
Drese: Selbstbestimmung am Lebensende sicherstellen
Fachkräfte der Hospiz- und Palliativmedizin nehmen vorausschauende Versorgungsplanung in den Fokus.
Sozialministerin Stefanie Drese eröffnete heute (am 19. Oktober) den Hospiz- und Palliativtag 2019 in...
165 Millionen Euro mehr verbaut in Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen (NW)
Die Mittel für Sanierung, Erhalt und Ausbau von Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen erreichen in 2019 eine neue Rekordmarke. Die Gesamtinvestitionen in Höhe...
Frühförderung von Kindern mit Behinderungen weiterentwickeln (BB)
„Die Frühförderung von Kindern mit Behinderungen muss weiterentwickelt werden. Zum einen sind Familienformen heute vielfältiger, was stärker berücksichtigt werden muss. Zum anderen müssen die...
Kitaplatzsuche wird für Eltern leichter, schneller und transparenter (SH)
Familienminister Heiner Garg hat heute (24.10.) offiziell das neue „Kita Portal“ Schleswig-Holstein freigeschaltet (www.kitaportal-sh.de). Nach über drei Jahren Laufzeit erhält das „Kita Portal“ neue,...
Schnelle Umsetzung der Regeln für Betreiber von digitalen Marktplätzen gefordert (BW)
Die Konferenz der Landesfinanzminister spricht sich für schnelle Umsetzung von strengeren Regeln für Betreiber von digitalen Marktplätzen aus.
Auf baden-württembergische Initiative haben die Finanzministerinnen und...
Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes (NROG)
Das Kabinett hat am 26. März 2019 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Raumordnungsgesetzes (NROG) für die Verbandsbeteiligung freigegeben. Die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen haben das...
Einigung auf Maßnahmen für mehr Sicherheit (TH)
Heute trafen sich in Gotha Innenminister, Staatsrat, Staatssekretär und Staatssekretärin der Länder Thüringen, Niedersachsen, Brandenburg, Rheinland-Pfalz, Berlin und der Hansestädte Bremen und Hamburg zu...
