Klinikdirektoren weisen Vorwürfe gegen den Aufsichtsrat zurück (ST)
In Medienberichten einer Zeitung ist mehrfach davon die Rede gewesen, dass Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann bereits im Januar 2018 von Klinikdirektoren über akute...
Verbesserte Leistungen für Bildung und Teilhabe ab dem 1. August 2019 (BE)
Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit:
Zum 1. Augst 2019 werden viele positive Änderungen bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT)...
Warnung nach Tuberkulose-Ausbruch vor Panikmache in sozialen Netzwerken
Nach einem Tuberkulose-Ausbruch an zwei Schulen in Bad Schönborn warnt Gesundheitsminister Manne Lucha vor Panikmache und falschen Informationen in sozialen Netzwerken. Tuberkulose ist vielfach...
Eckpunktepapier zum Volksbegehren vorgelegt (BW)
Mit einem Eckpunktepapier reagiert die Landesregierung auf das von der Initiative ProBiene angestoßene Volksbegehren „Rettet die Bienen“. Damit soll die biologische Vielfalt gestärkt und...
Bundesgerichtshof zur Werbung mit dem markenrechtlich geschützten „ÖKO-TEST-Siegel“
Urteile vom 12. Dezember 2019, I ZR 173/16 - ÖKOTEST I, I ZR 174/16 und I ZR 117/17 - ÖKOTEST II
Der unter anderem für...
Erfurt bekommt Kappungsgrenze für Mieten
Die Mieten in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt dürfen innerhalb von drei Jahren nicht mehr als 15 Prozent steigen. Das schreibt die neue Kappungsgrenzen-Verordnung vor. Sie...
Weitere Untersuchungen zu Partikelproben aus dem Kraftwerk Wedel veranlasst (SH)
Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) veranlasst weitere Untersuchungen zu Partikelproben aus dem Rauchgaskanal des Kraftwerkes Wedel. Sie sollen Aufschluss...
„Augen auf“ beim Autokauf in anderen EU-Mitgliedsstaaten
CELLE. Wer ein Fahrzeug von einem in Bulgarien ansässigen Verkäufer erwirbt, kann Ansprüche wegen eines angeblichen Betruges über Mängel des Fahrzeugs nicht vor deutschen...
Sachsen-Anhalt hält 2018 EU-Grenzwerte ein Stickstoffdioxid-Grenzwert erstmalig landesweit ein (ST)
Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert und Dr. Sandra Hagel, Präsidentin des Landesamtes für Umweltschutz, stellten heute den Immissionsschutzbericht für das Jahr 2018 vor. Für...
Landesweiter Kontrolltag gegen Ablenkung im Straßenverkehr (NW)
Minister Reul: „Handys am Steuer kosten Menschenleben und zerstören Existenzen. Das muss in die Köpfe der Menschen.“
Im Rahmen eines landesweiten Kontrolltages hat Innenminister Herbert...
