Start International Reise von Ministerpräsident Stephan Weil nach Singapur und Indonesien (NI)

Reise von Ministerpräsident Stephan Weil nach Singapur und Indonesien (NI)

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Am (kommenden) Sonntag, 29. September 2019, wird Ministerpräsident Stephan Weil zusammen mit einer rund 40-köpfigen Delegation zunächst nach Singapur, und Mitte nächster Woche dann nach Indonesien reisen. Auf der insgesamt siebentägigen Reise begleiten ihn die drei Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags Dr. Stefan Birkner, Jörg Hilmer und Uwe Santjer sowie zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft. Mit dabei sind beispielsweise die Präsidentin der technischen Universität Braunschweig, Prof. Dr. Anke Kaysser-Pyzalla, Dr. Volker Müller, Hauptgeschäftsführer der Unternehmensverbände Niedersachsen (UVN), Prof. Dr. Wolfgang Nejdl, Geschäftsführender Direktor des Forschungszentrums L3S der Leibniz Universität Hannover, Gert Stuke, Präsident der Oldenburgischen Industrie- und Handelskammer und der IHK Niedersachsen sowie Dr. Jochen Köckler, Vorsitzender des Vorstandes der Deutschen Messe AG.

Ziele der Reise sind insbesondere das Knüpfen neuer und das Vertiefen bestehender wirtschaftlicher Kontakte sowie der Austausch über neue Technologien, moderne Stadtentwicklung, über Klimaschutzbelange, Know-How-Transfer zwischen Wissenschaft und Industrie und das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Kulturen und Religionen.

„Singapur ist auch für niedersächsische Unternehmen das Tor nach Asien“, so Ministerpräsident Stephan Weil im Vorfeld der Reise. Solche Reisen helfen niedersächsischen Unternehmerinnen und Unternehmern dabei, zu den politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen des Gastlandes Kontakte zu knüpfen und eigene wirtschaftliche Aktivitäten vorzubereiten.“ Singapur ist eine der offensten Volkswirtschaften und einer der besten Unternehmensstandorte weltweit. Gute Perspektiven für deutsche Unternehmen bestehen beispielsweise im Bereich der Digitalisierung und der CyberSecurity. Außerdem stehen große Infrastrukturinvestitionen bevor – beispielsweise der Ausbau des Changi Flughafens, des Stadtbahnnetzes sowie der Neubau des Containerhafens.

Weil: „Der Austausch mit Vertretern der ‚Maritime and Port Authority of Singapore‘ (MPA) ist mir ein besonderes Anliegen. Ein Thema bei MPA und im Gespräch mit dem Koordinierenden Minister für Infrastruktur und Transport wird eine mögliche Perspektive der Hafenkooperation zwischen Singapur und dem JadeWeserPort sein.“ Auch eine Fahrt durch den Hafen von Singapur steht auf dem Programm.

„Der soziale Wohnungsbau ist auch in Singapur ein wichtiges Element der Stadtentwicklung“, so Weil weiter. Er freue sich auf Anregungen und Ideen.“ Geplant sind ein Gespräch mit Frau Dr. Cheong Koon Hean, CEO Housing and Development Board zum Thema ‚sozialer Wohnungsbau‘ und die Besichtigung von Musterwohnungen.

Singapur ist nach London, New York und Hongkong das viertwichtigste Finanzzentrum weltweit. Die Wirtschaft Singapurs hat sich 2018 mit einem Wachstum von 3,2 % sehr gut entwickelt. Mit 75 % haben Dienstleistungen in Singapur den mit Abstand größten Anteil am Bruttoinlandsprodukt und an der Beschäftigung. Singapur setzt konsequent auf Forschung und Entwicklung, auf Hochtechnologie und 4.0-Anwendungen.

Singapur ist der größte Handelspartner der EU in Südostasien. Der bilaterale Handel hat ein Gesamtvolumen von über 58 Milliarden € bei Waren und 51 Milliarden € bei Dienstleistungen. Über 10.000 europäische Unternehmen haben eine Niederlassung in Singapur. Viele nutzen das Land als Drehscheibe für die Pazifikregion.

Im Oktober 2018 wurde nach acht Verhandlungsjahren das Freihandels- und Investitionsschutzabkommen EUSFTA unterzeichnet. Es soll dabei helfen, die wirtschaftlichen Beziehungen weiter zu vertiefen. EUSFTA soll der erste Baustein eines künftigen interregionalen Handels- und Investitionsabkommens zwischen der EU und dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN, Association of Southeast Asian Nations) sein.

„Was die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Singapur und Niedersachsen anbelangt“, so Stephan Weil, „gibt es durchaus noch Luft nach oben.“ In der Rangfolge der wichtigsten Handelspartner liegt Singapur bei den Exporten aus Niedersachsen mit einem Volumen von knapp 313 Millionen € auf Rang 39. Hauptausfuhrgüter in den letzten Jahren waren Personenkraftwagen und Wohnmobile, Fahrgestelle, Karosserien, Motoren und Maschinen. Weil: „Da geht noch was!“

Anknüpfungspunkte bieten u. a. das erfolgreiche Joint-Venture von Deutsche Messe AG und SingEx, der lokalen Messegesellschaft, sowie die Kooperationen im Hochschulbereich, insbesondere die vom BMBF geförderten Forschungsaktivitäten der TU Braunschweig mit dem Singapore Institute of Manufacturing Technology (SIMTech). In Singapur wird Stephan Weil bereits kurz nach der Landung am Montag mit dem Minister für Handel und Industrie, Chan Chun Sing, zusammentreffen. Am Folgetag tauscht er sich mit dem Koordinierenden Minister für Infrastruktur und Transport, Khaw Boon Wan, aus.

Während Stephan Weil zum zweiten Mal in seinem Leben nach Singapur reist, fliegt er am Mittwoch, den 2. Oktober 2019, zum ersten Mal nach Indonesien. Mit 264 Millionen Einwohnern ist Indonesien das viertbevölkerungsreichste Land der Welt, nach Indien und den USA ist es die drittgrößte Demokratie der Welt und schließlich ist Indonesien das Land mit der größten muslimischen Bevölkerung weltweit. Allein in der Hauptstadt Jakarta leben 10 Millionen Menschen – mehr als ganz Niedersachsen.

Wesentliche Probleme in Jakarta sind die Luftverschmutzung und eine völlig überlastete Verkehrsinfrastruktur. Nur 64 % der Bewohner Jakartas haben Zugang zu sauberem Wasser, nur 75 % der Menschen können Sanitäranlagen benutzen. Aufgrund des fehlenden Leitungsnetzes und des Entzugs von Grundwasser in weiten Teilen der Stadt, sinkt Jakarta jährlich um bis zu 15 cm ab. Wissenschaftler sagen vorher, dass bis 2050 große Teile Jakartas überschwemmt sein könnten. Die Verantwortlichen in Jakarta überlegen seit mehreren Jahren, die Hauptstadt in ein Gebiet zu verlagern, in dem es weder Überflutungen, Erdbeben, Tsunamis noch Vulkanausbrüche gibt. Umweltschützer kritisieren diese Pläne aufgrund der dafür erforderlichen Rodungen.

Im Jahr 2018 wurden Waren im Wert von 276 Millionen € aus Indonesien nach Niedersachsen importiert. Im Gegenzug exportierte Niedersachsen Waren im Wert von 197 Millionen € nach Indonesien. Hauptausfuhrgüter waren Geräte zur Elektrizitätserzeugung gefolgt von Maschinen sowie Milch und Milcherzeugnisse, Haupteinfuhrgüter waren Schuhe, pflanzliche Öle und Fette sowie Bekleidung.

„Bislang sind in Indonesien nur wenige niedersächsische Unternehmen aktiv“, so Ministerpräsident Stephan Weil. „Das soll sich gerne ändern, möge diese Delegationsreise ihren Teil dazu beitragen.“ Zu den niedersächsischen Unternehmen, die sich schon jetzt in Indonesien engagieren gehören unter anderem Big Dutchman International GmbH, die Deutsche Messe AG, die Otto Bock Holding GmbH und Co. KG und die Meyer-Werft.

Höhepunkt der bilateralen Beziehungen zwischen Niedersachsen und Indonesien wird die Hannover Messe 2020 sein. „Ich freue mich, dass Indonesien Partnerland der Hannover Messe 2020 sein wird. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele indonesische Unternehmen und Institutionen sich als Aussteller an der Messe beteiligen. Ich möchte in Jakarta für einen Besuch von Joko Widodo, dem Präsidenten von Indonesien, im April 2020 in Hannover werben.“

Neben politischen Gesprächen steht in Jakarta der Austausch mit Verantwortlichen für die Vorbereitung der Hannover Messe im Mittelpunkt. Ausführliche Gelegenheit zum gegenseitigen Kennenlernen wird der Empfang anlässlich des Tags der Deutschen Einheit am 3. Oktober bieten.

„In Jakarta werde ich mich auch mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft treffen. Wir wollen uns über aktuelle Probleme des Inselstaates im sozialen Bereich, in der Umweltpolitik oder bei der Korruptionsbekämpfung unterhalten. Gespannt bin ich auch auf das Gespräch mit dem katholischen Theologen und Sozialphilosophen Pater Franz Magnis-Suseno, der sich im christlich-muslimischen Dialog verdient gemacht hat.“ Am letzten Tag des Aufenthalts in Indonesien stehen ein Besuch der Istiqlal-Moschee und ein Gespräch mit Groß-Imam Dr. Nasaruddin Umar auf dem Programm.