Luftreinhalteplan für Darmstadt tritt in Kraft
„Der Luftreinhalteplan für Darmstadt wird dafür sorgen, dass die Grenzwerte für Stickstoffdioxid bis 2020 eingehalten werden. Damit verbessern wir die Luftqualität und schützen die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger“, erklärte Ministerin Hinz heute in Wiesbaden. „Der Green-City-Plan der Stadt ist die Basis für den Luftreinhalteplan. Die darin enthaltenen engagierten Maßnahmen werden in Darmstadt zu einer modernen Mobilität beitragen und für saubere Luft sorgen.“
Mit dem Green-City-Plan hat Darmstadt ein umfangreiches Maßnahmenpaket erarbeitet, das bereits Schritt für Schritt umgesetzt wird. Dazu kommen weitere Sofortmaßnahmen seitens der Stadt, wie der Ausbau und die Förderung der Elektromobilität, des öffentlichen Nahverkehrs, des Radverkehrs sowie verschiedene Maßnahmen im Verkehrsmanagement. Aufgrund der hohen Belastungen in der Heinrich- und der Hügelstraße, sind dort ab Juni Verkehrsbeschränkungen für Fahrzeuge mit besonders hohem Schadstoffausstoß vorgesehen. Es gelten aber Ausnahmeregelungen für Rettungswagen, Müllabfuhr und Straßenreinigung sowie Ausnahmeregelungen für Anwohnerinnen und Anwohner. Auch nachgerüstete Fahrzeuge können weiterhin durch die beiden Straßen fahren. Die Maßnahmen sind Teil des Vergleichs, den das Land mit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) im vergangenen Dezember geschlossen hatte. „Die außergerichtliche Einigung mit der DUH hat uns die Möglichkeit eröffnet die Verkehrsbeschränkung selbst zu gestalten. So konnten wir ein großflächiges Fahrverbot verhindern“, sagte Hinz.
Der Luftreinhalteplan tritt am 1. April 2019 in Kraft. Der Entwurf des Plans wurde bereits im Januar veröffentlicht, Bürgerinnen und Bürger konnten während dieser Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung ihre Stellungnahme zu dem Planentwurf abgeben.
Der fortgeschriebene Luftreinhalteplan wird für zwei Wochen im Technischen Rathaus der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Bessunger Straße 125, Block C, 1.OG (Umweltamt), 64295 Darmstadt, zur Einsichtnahme ausgelegt. Er steht auch dauerhaft auf der Homepage des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie zur Einsichtnahme und zum Herunterladen zur Verfügung.
