Allgemeines

Allgemeine Informationen und Berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger.

Sommerfest mit ‘Brotloser Kunst‘

Kulturministerin Dr. Martina Münch hat heute bei der Eröffnung des Sommerfestes unter dem Motto ‘Brotlose Kunst?‘ des Kleist-Museums in Frankfurt (Oder) die Einrichtung gewürdigt...

Zusätzliche Mittel für gesundes Frühstück (SH)

Zusätzliche Mittel für gesundes Frühstück an 189 Grundschulen und Förderzentren im Land Landwirtschaftsminister Jan Philipp Albrecht: "Das EU-Schulprogramm in Schleswig-Holstein ist eine Erfolgsstory. So ernähren...

Wohnungsbestand Bayern 2018 (BY)

Statistik zu Wohnungsbestand in Bayern 2018 erschienen Bestand an Wohnungen in Bayern wächst auf 6,43 Millionen an Plus von 59 056 Wohnungen Wohnfläche pro...

Senat beschließt Eckpunkte für ein Berliner Mietengesetz/Mietendeckel (BE)

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Eckpunkte für ein Berliner Mietengesetz/Mietendeckel beschlossen. Diese beinhalten...

Endlich Ferien! (BB)

Morgen bekommen rund 288.000 brandenburgische Schülerinnen und Schüler ihre Zeugnisse. Am Mittwoch ist der letzte Schultag vor den Sommerferien und rund 288.000 Schülerinnen und Schüler...

Bundesgerichtshof zum Wegfall der Geschäftsgrundlage einer Schenkung bei Scheitern einer Lebensgemeinschaft

Urteil vom 18. Juni 2019 – X ZR 107/16 Sachverhalt: Die Klägerin und ihr Ehemann sind die Eltern der ehemaligen Lebensgefährtin des Beklagten; die nichteheliche Lebensgemeinschaft...

Al-Wazir startet Initiative für Großen Frankfurter Bogen

Hessens Wirtschafts- und Wohnungsbauminister Tarek Al-Wazir will den Wohnungsbau im Rhein-Main-Raum verstärkt an den Haltestellen des regionalen Schienenverkehrs ausrichten. In einer Regierungserklärung im Hessischen...

Du entscheidest, welchen CO2-Fußabdruck du auf der Erde hinterlässt

„Klima-Macher“ heißt der gemeinsame Stand des niedersächsischen Umweltministeriums und der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen auf der IdeenExpo 2019 in Hannover. Gemäß dem Motto „Du...

Gesunde Ernährung für Kinder noch schmackhafter machen

Hannover. Obst, Gemüse und Trinkmilch aus dem EU-Schulprogramm werden im neuen Schuljahr noch mehr Kinder in niedersächsischen Schulen und Kindertagesstätten erreichen, freut sich Agrar-...

MOSAR Vereinbarung unterzeichnet (SL)

Kooperationsvereinbarung über den Zugang zu grenzüberschreitenden Gesundheitsleistungen. Vier Jahre lang wurde die Vereinbarung MOSAR ausgearbeitet: „Was lange währt, wird endlich gut“, kommentierte die saarländische Gesundheitsministerin...