Politik

Informationen und Berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger zur Politik, Parteien und deren Vertreter.

Grundkurs Digitallotse (BY)

„Heute startet in Würzburg der erste ‚Grundkurs Digitallotse‘!“, freute sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Seminarauftakts am Montag (4.11.) und erklärte: „Auch...

Die Minderheiten im deutsch-dänischen Grenzgebiet sind wahrlich Brückenbauer (SH)

Europaministerin Sabine Sütterlin-Waack hat heute (2. November) an der Festveranstaltung zum Deutschen Tag des Bundes Deutscher Nordschleswiger im dänischen Tingleff teilgenommen. In ihrer Festansprache...

Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2019 (BY)

„Die Fakten sprechen für sich: die bayerische Wirtschaft ist trotz vieler internationaler Herausforderungen robust und hat beste Kennzahlen vorzuweisen. Ein weiterer Rückgang der Arbeitslosenquote um...

Jüdisches Leben gehört zu Schleswig-Holstein wie Wellen, Wind und Deich! (SH)

Kultusministerin Karin Prien und die Jüdischen Landesverbände in Schleswig-Holstein wollen gemeinsam mehr gegen Antisemitismus tun. Am Tag nach dem Anschlag auf die Synagoge in...

Integrations- und Ausländerbeauftragte der Länder fordern stärkeren Einsatz gegen Rechtsextremismus (TH)

Integrations- und Ausländerbeauftragte der Länder fordern stärkeren Einsatz gegen Rechtsextremismus. Dessau-Roßlau. Die Integrations- und Ausländerbeauftragten der Bundesländer haben auf ihrer Jahreskonferenz am 29. und 30....

Kabinett schafft Grundlage für freiwillige Mehrarbeit der Lehrkräfte, höhere Stundensätze und Zusatzstundenkonten (ST)

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat heute die Grundlage für wesentliche Flexibilisierungen bei den Arbeitszeitregelungen von Lehrkräften geschaffen. Eine gemeinsame Kabinettsvorlage des Finanz- und des...

Kommunalanteile an den Gemeinschaftssteuern steigen noch stärker als prognostiziert (HE)

„Als Kämmerer des Landes freue ich mich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Städte und Gemeinden über Rekordeinnahmen für unsere Kommunen", sagte Hessens...

Finanzminister Schäfer zum Stabilitätsbericht 2019 (HE)

„Erfolgreicher Konsolidierungskurs der Landesregierung wird bestätigt!“ „Der erfolgreiche Konsolidierungskurs der Landesregierung in den vergangenen Jahren wird auch durch den aktuellen Stabilitätsbericht des Landes bestätigt: Das...

Umsetzung der Istanbul-Konvention ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe (SH)

Gleichstellungsministerin Sabine Sütterlin-Waack hat heute (26. Oktober) an der Frauendelegiertenkonferenz der Nordkirche in Kiel teilgenommen, die sich ausführlich mit der sogenannten Istanbul-Konvention befasst hat....

Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin strebt weitere Entlastung von häuslich Pflegenden an (BY)

Die Zahl der Angebote zur Unterstützung von Pflegebedürftigen im Alltag ist in Bayern auf über 1.200 gestiegen. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie...