Verbraucherschutz

Verbraucherschutzinformationen und -berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger.

„Mein Körper gehört mir“ – Start für theaterpädagogisches Projekt zum Schutz von Kindern vor...

Zum Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt setzt Sachsen-Anhalt auch auf kindgerechte Theaterstücke. Der Start zu einem Kooperationsprojekt von Sozialministerium und Bildungsministerium ist heute...

Kabinett bringt Bundesratsinitiative zur Bekämpfung überhöhter Mietpreise auf den Weg (SH)

In seiner heutigen (29. Oktober 2019) Sitzung hat sich das Kabinett auf eine Bundesratsinitiative zur Bekämpfung überhöhter Mietpreise verständigt. "Wir müssen das unwirksame Instrument der...

Fünfjähriger Mietendeckel für den freien Wohnungsmarkt durch Landesgesetz ist verfassungswidrig (BY)

Der Berliner Senat hat vergangene Woche den Entwurf eines "Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung" beschlossen. Kernforderung ist der sogenannte Mietendeckel. Bayerns Staatsminister...

Neuer Mikroplastik-Bericht bestätigt Einsatz gegen Plastikmüll (BY)

Bayern geht bei der Reduzierung von Plastikmüll einen klaren Weg: Neben einer Bundesratsinitiative für ein umfassendes Verbot von Einweg-Plastiktüten in Deutschland oder dem Einsatz...

Sachsen-Anhalt hält 2018 EU-Grenzwerte ein Stickstoffdioxid-Grenzwert erstmalig landesweit ein (ST)

Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert und Dr. Sandra Hagel, Präsidentin des Landesamtes für Umweltschutz, stellten heute den Immissionsschutzbericht für das Jahr 2018 vor. Für...

Neuer Bußgeldkatalog für den Umweltschutz beschlossen (BE)

Der neue Bußgeldkatalog für den Umweltschutz, den der Senat diese Woche beschlossen hat, gilt ab sofort. Im Sinne des „Aktionsprogramms Sauberes Berlin: Für eine...

Hochwasserschutz in Hessen (HE)

Fachleute informieren sich in Idstein bei der Eröffnung der Fachkonferenz „Hochwasserschutz in Hessen“ über den aktuellen Stand. „Extremwetterereignisse nehmen in Zeiten der Klimakrise zu. Neben...

Regelungen des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung (Mietendeckel) (BE)

Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, beschlossen, dem Rat der Bürgermeister den Entwurf eines...

Huml: Zu viele Jugendliche rauchen E-Zigaretten (BY)

Bayerns Gesundheitsministerin stellt Ergebnisse der SCHULBUS-Studie vor – Regional unterschiedliches Suchtverhalten erfordert passende Ansätze vor Ort. Sehr viele Jugendliche in Bayern greifen zu E-Zigaretten oder...

Neues Naturschutzgebiet in Nordfriesland (SH)

"Hier gibt es sehr großen Artenreichtum, der unbedingt schützenswert ist." Schleswig-Holstein ist um ein Naturschutzgebiet reicher: Umweltminister Jan Philipp Albrecht hat heute einen Teil des ehemaligen Militärflughafens...