Allgemeines

Allgemeine Informationen und Berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger.

Zwei niedersächsische Stationen sind „Bahnhof des Jahres“ (NI)

Der Bürgerbahnhof Cuxhaven sowie der modernisierte Bahnhof in Bad Bentheim wurden heute offiziell als „Bahnhof des Jahres“ 2019 ausgezeichnet. Die Sanierung und Modernisierung beider...

Sachsen-Anhalt-Tag 2022 findet in Stendal statt

Die Landesregierung hat auf ihrer heutigen Sitzung beschlossen, dass der 23. Sachsen-Anhalt-Tag 2022 in der Hansestadt Stendal stattfindet. Der genaue Termin des Landesfestes wird...

EU-Geo-Schutz (NW)

Mehr Schutz: Verbraucher wollen wissen, wo und wie Lebensmittel erzeugt werden. Nordrhein-Westfalen setzt sich für die Beibehaltung und Stärkung der geografischen Ursprungsbezeichnungen von Lebensmitteln ein....

Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber zu entscheiden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die...

JVA-Spürhunde fanden 2018 rund 352 Gramm Drogen – Starker Einsatz von...

Magdeburg (MJ). Sie heißen Basra, Senta oder Penzo und ihre Nasen sind ihre stärkste Waffe – die Spürhunde der Justiz in Sachsen-Anhalt. Das vergangene...
Vundesverdienstorden

Ministerpräsident Haseloff überreichte fünf Bundesverdienstorden (ST)

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute in der Staatskanzlei in Magdeburg Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an zwei Bürgerinnen und drei Bürger überreicht. Verliehen wurden...

Großer Gewinn für das Ehrenamt (RP)

„Die Initiative ‚Ich bin dabei!‘ ist ein Erfolgsprojekt und eine echte Herzensangelegenheit für mich. Es ist großartig zu sehen, wie viele Menschen sich hier...

Täglich werden rund 50 rechtswidrig überladene Lkw an der Wiegeanlage vor...

Die schadhafte Rheinbrücke Neuenkamp im Zuge der A40 wird bis zum geplanten Neubau nur für alle Fahrzeuge befahrbar bleiben, wenn sie nicht von zu...

Nach Tötungsdelikt in Saarbrücken (SL)

Saarbrücken. Nach dem Tötungsdelikt vom Sonntag (14.04.2019) in Saarbrücken hat der Haftrichter gegen den tatverdächtigen 22 Jahre alten afghanischen Staatsangehörigen Haftbefehl wegen Verdacht des...

Beitragsbefreiung für Zweitwohnung auf den Weg gebracht (RP)

„Mit dem heute beschlossenen Entwurf eines 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrags haben wir die vom Bundesverfassungsgericht im Sommer 2018 geforderte Beitragsbefreiung für Inhaber von Zweitwohnungen auf den...