Allgemeines

Allgemeine Informationen und Berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger.

Mehr Busse und Bahnen zur BUGA nach Heilbronn

Das Land und die Verkehrsunternehmen haben sich als Ziel gesetzt, die Hälfte der Besucher der Bundesgartenschau mit öffentlichen Nahverkehr anreisen zu lassen. Deshalb wird...

Verurteilung zu lebenslanger Freiheitsstrafe im Berliner „Tiefkühltruhen-Mord“ rechtskräftig

Nr. 058/2019 vom 02.05.2019 Verurteilung zu lebenslanger Freiheitsstrafe im Berliner "Tiefkühltruhen-Mord" rechtskräftig Beschluss vom 16. April 2019 – 5 StR 558/18 Das Landgericht Berlin hat den heute...

Neutrale Anlauf- und Lotsenstelle für kleine und mittlere Unternehmen (BW)

Der Lenkungskreis des landesweiten Transformationsrats Automobilwirtschaft möchte eine Neutrale Anlauf- und Lotsenstelle für kleine und mittlere Unternehmen schaffen .Ein erstes Konzept hierzu liegt bereits...

Saisonstart des RUZ mit vielfältigen Angeboten in der Natur (NI)

Natur bietet nicht nur sehr viel Spannendes und Wissenswertes – neben dem Forschungsdrang und der Entdeckerfreude brauchen Kinder Natur auch als Entfaltungsraum ihrer persönlichen...

Wohlstand für alle in einem Europa der Solidarität (BE)

Der Tag der Arbeit steht aus Sicht des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, in diesem Jahr insbesondere im Zeichen einer europäisch ausgerichteten Beschäftigungspolitik...

Freinacht kein Freibrief (BY)

+++ "Die Freinacht in Bayern ist kein Freibrief für Chaoten und Straftaten!" Mit diesen deutlichen Worten hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann vor übertriebenen...

Sachsen-Anhalt-Tag 2022 findet in Stendal statt

Die Landesregierung hat auf ihrer heutigen Sitzung beschlossen, dass der 23. Sachsen-Anhalt-Tag 2022 in der Hansestadt Stendal stattfindet. Der genaue Termin des Landesfestes wird...

Chatbot soll künftig bei der Bearbeitung von Bürgeranfragen helfen (SH)

KIEL. Das Integrationsamt im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren setzt künftig auf künstliche Intelligenz: Im Rahmen des Digitalisierungsprogramms des Landes Schleswig-Holstein...

Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber zu entscheiden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die...

Ministerium erneuert Verbot für Himmelslaternen (ST)

Die Verwendung von sogenannten Himmelslaternen bleibt in Sachsen-Anhalt weiterhin verboten. Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes hat dazu eine entsprechende Gefahrenabwehrverordnung erlassen,...