Verbraucherschutz

Verbraucherschutzinformationen und -berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger.

Bundesernährungsministerin darf Nährwertkennzeichnung nicht blockieren (BE)

Kinder und Jugendliche in Deutschland leiden immer häufiger unter falscher Ernährung und Übergewicht. Die Bundesregierung darf sich dem Problem nicht weiter verschließen. Eine bundeseinheitliche...

Krankenkasse muss Echthaarteil bezahlen

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Versorgung mit einem maßgefertigten Echthaarteil aus medizinischen Gründen erforderlich sein kann. Die Kostenbegrenzung auf einen Höchstbetrag...

Essen gehört nicht auf den Müll (NI)

Hannover. Die Reduzierung von Zucker in Lebensmitteln und Getränken, bessere Fluggastrechte für Reisende oder die Veröffentlichung bei Verstößen gegen das Lebensmittelrecht. Die Bandbreite bei...

Botnetz-Struktur „Avalanche“ bekämpft! (NI)

Botnetz-Struktur „Avalanche“; Malware-Kampagnen „GozNym“ und „URLzone“ erfolgreich bekämpft; Abschluss der polizeilichen Ermittlungen; Pressekonferenz zur Darstellung der Erkenntnisse und des weiteren Verfahrens am 16.05.2019 in...

Freispruch: Arzt Hilfe bei Selbsttötungen

Gemeinsame Hauptverhandlung in Sachen 5 StR 132/18 und 5 StR 393/18 am 3. Juli 2019, 9.30 Uhr in Leipzig. Das Landgericht Hamburg und das Landgericht...

Bayerischer Masterplan Moore

Glauber: Bayerischer Masterplan Moore bringt den Klimaschutz voran – Dattenhauser Ried ist Leuchtturmprojekt für den Moorschutz. Moore sind wichtige CO2-Speicher und wertvolle Gebiete für die...

Staufener Missbrauchsfall

Urteile vom 9. Mai 2019 – 4 StR 511/18 und 4 StR 578/18 Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat im Revisionsverfahren über zwei Urteile des...

Fischschutz-Pilotanlage im Regelbetrieb

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser und Hans Bünting, Vorstand Erneuerbare Energien der innogy SE, haben heute die Fischschutz-Pilotanlage am Wasserkraftwerk Unkelmühle an der Sieg nach einer...

Landesweiter Kontrolltag gegen Ablenkung im Straßenverkehr (NW)

Minister Reul: „Handys am Steuer kosten Menschenleben und zerstören Existenzen. Das muss in die Köpfe der Menschen.“ Im Rahmen eines landesweiten Kontrolltages hat Innenminister Herbert...

Gerissenes Schaf in Bad Wildbad (BW)

In Bad Wildbad im Landkreis Calw ist ein Schaf gerissen worden. Das Senckenberg-Institut untersucht die Rissabstriche. Das Umweltministerium hat die Nutztierhalterverbände über einen Nutztierriss in...