Verbraucherschutz

Verbraucherschutzinformationen und -berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger.

Wir brauchen eine neue, klimagerechte Waldpolitik (TH)

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat einen Aktionsplan für klimastabile und widerstandsfähige Wälder vorgelegt. Darin fordert sie eine Umkehr hin zu naturnaher Waldbewirtschaftung auf Basis...

Künstliche Intelligenz im Kampf gegen Kinderpornographie (NW)

Die Justiz in Nordrhein-Westfalen hat mit der bei der Staatsanwaltschaft Köln angesiedelten Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) ein Forschungsprojekt zur Bekämpfung von...

Eine Handwerkerrechnung muss Lohnkosten ausweisen (NI)

Dass eine Handwerkerrechnung auch ohne gesonderte Vereinbarung hierüber die Lohnkosten ausweisen muss, hat das Amtsgericht Braunschweig mit Urteil vom 15.05.2019 entschieden (Az. 115 C...

Der Nachbar gießt im Urlaub die Blumen – wer haftet, wenn der Schlüssel verloren...

Ein Nachbar, der aus reinem Freundschaftsdienst in der Ferienzeit im Haus eines Bekannten nach dem Rechten sieht und den anvertrauten Haustürschlüssel verliert, haftet nicht...

Klima-Pavillon: Debatte um mehr Klimaschutz lockt Rekordbesucherzahl (TH)

Siegesmund: Menschen wollen engagierteren und schnelleren Klimaschutz, das zeigen die Gespräche im Klima-Pavillon. Der Klima-Pavillon des Thüringer Umweltministeriums hat zur Halbzeit bis Ende Juli eine...

CO2-Steuer muss Lebensverhältnisse der Länder berücksichtigen (MV)

Zur aktuellen Diskussion um die Einführung einer CO2-Bepreisung betont Landesenergieminister Christian Pegel heute (2. August 2019): „Den vom Bundesumweltministerium vorgebrachten Vorschlag der Einführung einer...

Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg (BW)

Bei einem Probelauf eines Notspeisenotstromdiesels in Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg konnte der Motor nicht gestartet werden. Das Ereignis hat keine oder eine sehr...

Projekt zur ambulanten Nachsorge von Schlaganfallpatienten (SH)

KIEL. Gesundheitsminister Heiner Garg überreicht heute (30.7.) einen Förderbescheid in Höhe von 259.200 Euro an Michael Sturm vom Hausärzteverband Schleswig-Holstein und Jürgen Langemeyer vom...

Strengere Düngeverordnung für belastete Gebiete in MV in Kraft

Ab heute (30.07.) gelten auch in Mecklenburg-Vorpommern in Gebieten mit nitratbelasteten Grundwasser­körpern, den so genannten „roten Gebieten“, höhere Anforderungen an die Düngung. Mit der...

3,2 Millionen Euro für Hochwasserschutz im Leintal (BW)

Das Umweltministerium fördert den Bau eines Hochwasserrückhaltebeckens am Biberbach in Massenbachhausen mit knapp 3,2 Millionen Euro. Auf seiner diesjährigen Sommertour durch Baden-Württemberg hat Umweltminister Franz...