Allgemeines

+++ Deutlich weniger Unfallopfer, aber etwas mehr Verkehrsunfälle auf Bayerns Straßen – das sind die Rahmendaten der heute von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann veröffentlichten...

Nr. 104/2019 vom 05.08.2019 Verhandlungstermin in Sachen XI ZR 7/19 (Bearbeitungsentgelt für Treuhandauftrag bei Darlehensablösung) am 10. September 2019, 11.00 Uhr Sachverhalt: Der Kläger, ein eingetragener Verein, nimmt...

Am späteren Samstagabend soll ein 24-Jähriger einer flüchtige Bekanntschaft mittels sogenannten K.O.-Tropfen das Bewusstsein genommen und die junge Frau im Anschluss sexuell missbraucht haben....

Ein Anspruch auf die Versorgung mit medizinischem Cannabis besteht nicht, wenn es eine Alternativtherapie gibt. Dies hat das Sozialgericht Osnabrück in einem Urteil vom...

Beschlüsse vom 5. Juni 2019 – 3 StR 337/18 Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart...

Kurzbeschreibung: Hauptverhandlung vor dem Landgericht Baden-Baden Nach Anklageerhebung vom 05.09.2018 läuft seit dem 22.01.2019 bei der Großen Strafkammer des Landgerichts Baden-Baden die Hauptverhandlung gegen drei Thailänderinnen...

„Wir ergänzen die bestehende Förderrichtlinie, um für die Waldbesitzer schnellstmöglich mehr Mittel zur Bekämpfung des Borkenkäfers und zur Aufarbeitung der Waldschäden bereit zu stellen“,...

Gesund älter werden und so lange wie möglich selbstbestimmt in den eigenen vier Wänden leben - das ist möglich: Staatssekretär Jürgen Barke präsentierte gemeinsam...

Zwei Abiturientinnen waren mit ihrer Klage auf Zahlung von jeweils etwa 200,00 € für einen "Abiball" gegen das Jobcenter erfolglos. Die zwei Schwestern nahmen an...

In Durmersheim im Landkreis Rastatt sind die positiven Auswirkungen der Allianz für Niederwild zu sehen. Gemeinsam mit Landwirten und der Jägerschaft werden hier vielfältige...