Politik

Informationen und Berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger zur Politik, Parteien und deren Vertreter.

Menschen mit Behinderung sind anerkannt und werden wertgeschätzt (TH)

Der Beauftragte der Thüringer Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Joachim Leibiger, hat heute den Inklusionsmonitor 2019 vorgestellt. An der Präsentation haben Landtagsvizepräsidentin Margit Jung,...

Deutschland verdankt die Einheit dem Einsatz mutiger Männer und Frauen (RP)

Mut verbindet – unter diesem Motto stehen die diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Kiel. „Schleswig-Holstein hat ein wunderbares Motto zum diesjährigen...

Neue attraktive Angebote für das Ehrenamt in den Kommunen (RP)

Rheinland-Pfalz hat eine starke Engagementlandschaft, die in den vergangenen sechs Jahren auch dank der von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ins Leben gerufenen Ehrenamtsinitiative „Ich bin...

Grüße zum jüdischen Neujahrsfest (HE)

Shana tova u´metuka – Antisemitismusbeauftragter Becker wünscht den jüdischen Gemeinden ein frohes und süßes neues Jahr. Der Beauftragte der Hessischen Landesregierung für das jüdische Leben...

Schwesig zieht überwiegend positive Bilanz zum Tag der Deutschen Einheit (MV)

Zum Tag der Deutschen Einheit hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Entwicklung der Deutschen Einheit als überwiegend positiv bewertet: „Die Fakten sprechen für sich. Mecklenburg-Vorpommern...

Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz macht sich für MINT stark (RP)

Dass Schülerinnen und Schüler frühzeitig MINT-Erfahrung machen sollen, war einhellige Meinung bei der Mitgliederversammlung der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, stellvertretende Vorsitzende der Zukunftsinitiative...

Tätigkeitsbericht der Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme (BW)

Das Innenministerium hat den vierten Tätigkeitsbericht der Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg veröffentlicht. Das Ankunftszentrum und die Erstaufnahmeeinrichtungen im Land sind gut aufgestellt...

Schnelle Ost-West-Angleichung der Löhne notwendig (BB)

Herbstbelebung am Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosenquote in Brandenburg liegt im September bei 5,5 Prozent, das sind 0,4 Punkte weniger als vor einem Jahr. Zu den...

Endlich wieder eine eigene Wohnung – Housing First Berlin erfolgreich (BE)

Eine Wohnung zuerst! Und es funktioniert, wie die Bilanz nach einem Jahr zeigt. Im Oktober 2018 hatte die Senatssozialverwaltung das bislang bundesweit einmalige Modellprojekt...

FÖRDERPROGRAMM „DIGITALES RATHAUS“ STARTET (BY)

Freistaat fördert den Ausbau von eGovernment im kommunalen Bereich / Rund 43 Millionen Euro für Bereitstellung von Online-Diensten. „Wir wollen, dass Bürgerinnen und Bürger sowie...