Verbraucherschutz

Verbraucherschutzinformationen und -berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger.

Lagerstättenwasseraustritt bei Emlichheim: LBEG fordert umgehend Sanierungskonzept und weitere Grundwassermessstellen (NI)

Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie hat heute von der Wintershall Dea gefordert, bis Ende August ein Konzept für ein erweitertes Monitoring mit...

Urteil gegen entflohenen Strafgefangenen wegen Raubes u.a. rechtskräftig

Beschluss vom 9. Juli 2019 - 4 StR 117/19 Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Ravensburg...

Keine weitere Förderung einer Hörgeschädigten für eine zweite Ausbildung (NI)

Die Bundesagentur für Arbeit ist grundsätzlich nicht verpflichtet, die bestmögliche Ausbildung zu finanzieren, sondern nur eine zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt notwendige Ausbildung. Deshalb hat...

2018 rund 120 Tonnen Kampfmittel beseitigt (BY)

+++ Der Kampfmittelbeseitigungsdienst hat im Jahr 2018 in Bayern rund 120 Tonnen Kampfmittel beseitigt, darunter mehr als 200 Bombenblindgänger, und insgesamt fast 50 Tonnen...

Bauarbeiten an der A 9 zwischen Weißenfels und Naumburg im Plan

Die Sanierungsarbeiten an der A 9 im Süden von Sachsen-Anhalt verlaufen bisher planmäßig. In der kommenden Woche sind im unmittelbaren Bereich der Anschlussstelle (AS)...

„Menschen vor Ort müssen von Windrädern profitieren“ (BB)

Mühlenfließ, 25. Juli 2019. Der Windpark Schlalach in der Gemeinde Mühlenfließ (Landkreis Potsdam-Mittelmark) gilt als Vorzeigeprojekt in Sachen Windkraft. Insgesamt 22 Anlagen mit einer...

Hospizinitiativen leisten unschätzbar wichtigen Beitrag (SH)

Minister Heiner Garg spendet 1.500 Euro an Verein „Kinder auf Schmetterlingsflügeln“. PANSDORF. Familienminister Heiner Garg besucht am Montag (29.07.) den Hospizverein „Kinder auf Schmetterlingsflügeln“ und...

Artenvielfalt gemeinsam fördern (NS)

Berlin/Hamburg/Hannover. Anlässlich ihrer diesjährigen Sommerreise besucht die Niedersächsische Landwirtschaftsministerin und Vorsitzende des Stiftungsrates der Stiftung Kulturlandpflege Niedersachsen Barbara Otte-Kinast einen Demonstrationsbetrieb des Projekts F.R.A.N.Z....

Kabinett beschließt mehr Schutz für Mieterinnen und Mieter (HE)

Die Landesregierung schützt mehr Mieterinnen und Mieter als bislang vor Preissprüngen bei der Miete. Zudem wird der Kündigungsschutz vor Eigenbedarfskündigungen für Mieterinnen und Mieter, deren...

FSME-Schutzimpfung (BY)

Huml rät zur FSME-Schutzimpfung – Bayerns Gesundheitsministerin: In diesem Jahr bislang 95 FSME-Fälle und 2.209 Lyme-Borreliose-Fälle infolge von Zeckenstichen. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml wirbt angesichts...