Bundesrat votiert für Rauchverbot in Autos mit Schwangeren und Kindern (BW)
Mit den Stimmen von Baden-Württemberg hat sich der Bundesrat für ein Rauchverbot in Autos mit Schwangeren und Kindern ausgesprochen. Sozialminister Manne Lucha freut sich,...
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Neckarwestheim
Bei einer wiederkehrenden Prüfung wurde festgestellt, dass zwei Brandschutzklappen in Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim nicht vollständig schließen. Das Ereignis hat keine oder eine...
Warnung nach Tuberkulose-Ausbruch vor Panikmache in sozialen Netzwerken
Nach einem Tuberkulose-Ausbruch an zwei Schulen in Bad Schönborn warnt Gesundheitsminister Manne Lucha vor Panikmache und falschen Informationen in sozialen Netzwerken. Tuberkulose ist vielfach...
Weitere Untersuchungen zu Partikelproben aus dem Kraftwerk Wedel veranlasst (SH)
Das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) veranlasst weitere Untersuchungen zu Partikelproben aus dem Rauchgaskanal des Kraftwerkes Wedel. Sie sollen Aufschluss...
Eckpunktepapier zum Volksbegehren vorgelegt (BW)
Mit einem Eckpunktepapier reagiert die Landesregierung auf das von der Initiative ProBiene angestoßene Volksbegehren „Rettet die Bienen“. Damit soll die biologische Vielfalt gestärkt und...
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg (BW)
Bei einem Probelauf eines Notspeisenotstromdiesels in Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg konnte der Motor nicht gestartet werden. Das Ereignis hat keine oder eine sehr...
Gesetz tritt in Kraft – Mehr Geld für Berufsbetreuer (ST)
Magdeburg (MJ). Heute tritt das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung in Kraft. Dadurch steigt die Vergütung für Berufsbetreuer um durchschnittlich 17 Prozent...
CO2-Steuer muss Lebensverhältnisse der Länder berücksichtigen (MV)
Zur aktuellen Diskussion um die Einführung einer CO2-Bepreisung betont Landesenergieminister Christian Pegel heute (2. August 2019): „Den vom Bundesumweltministerium vorgebrachten Vorschlag der Einführung einer...
Sorgsames und ressourcenschonendes Düngen sorgt für Grundwasserschutz (HE)
„Wie in großen Teilen Deutschlands sind die Nitratwerte im Grundwasser mancherorts auch in Hessen zu hoch. Betroffen sind vor allem Gebiete mit intensiver landwirtschaftlicher...
BGH bestätigt Urteil gegen Betreiber eines gefälschten Online-Shops (NI)
OSNABRÜCK. Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Beschluss vom 17. September 2019 (Az. 3 StR 333/19) das Urteil des Landgerichts Osnabrück gegen die Betreiber...
