Allgemeines

Allgemeine Informationen und Berichte, sowie Pressemeldungen der Gerichte und Anzeiger.

Kernkraftwerk Brokdorf zur Jahresrevision 2019 vom Netz (SH)

BROKDORF/KIEL. Das Kernkraftwerk Brokdorf wird Sonnabend (8. Juni) zum jährlichen Brennelementwechsel und zu der damit verbundenen Revision vom Netz genommen. Wie innerhalb jeder Revision...

Beitragsbefreiung für Zweitwohnung auf den Weg gebracht (RP)

„Mit dem heute beschlossenen Entwurf eines 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrags haben wir die vom Bundesverfassungsgericht im Sommer 2018 geforderte Beitragsbefreiung für Inhaber von Zweitwohnungen auf den...

Ministerin Werner ruft zur Einführung einer Kindergrundsicherung auf (TH)

Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni ruft die Thüringer Sozial- und Familienministerin Heike Werner (DIE LINKE) zur Einführung einer Kindergrundsicherung auf, die bisherige...

Bekämpfung von Glücksspiel- und Wettsucht (ST)

Die 92. Gesundheitsministerkonferenz (GMK) findet am 5./6. Juni 2019 in Leipzig statt. An der Konferenz nimmt auch die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit,...
Vundesverdienstorden

Ministerpräsident Haseloff überreichte fünf Bundesverdienstorden (ST)

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute in der Staatskanzlei in Magdeburg Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an zwei Bürgerinnen und drei Bürger überreicht. Verliehen wurden...

Insekten schützen – Artenvielfalt erhalten (NW)

Ministerpräsident Armin Laschet: Der Erhalt biologischer Vielfalt ist für die Landesregierung ein zentrales Thema. Klimawandel ist ein wesentlicher Faktor für den Artenschwund. Auch deswegen...

Programm „Digitale Schule Hessen“

Ministerpräsident Volker Bouffier: „Schülerinnen und Schüler müssen fit für die digitale Welt sein – wir sorgen dafür“ Die Hessische Landesregierung geht bei der Umsetzung des...

Brandenburger gehen sparsam mit dem kühlen Nass um (BB)

Potsdam – Zum vierten Mal stellten sich Brandenburger Wasser- und Abwasserunternehmen einem freiwilligen Kennzahlenvergleich. Neben wirtschaftlichen Kenndaten nahm die mit der Projektdurchführung beauftragte confideon...

Positive Tendenz in der Organspendebereitschaft ist ein gutes Signal

Die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (DIE LINKE), wird am Mittwoch in Erfurt an der Krankenhausauszeichnung Organspende der...

Rockhaus bleibt (BE)

Am 22. Mai 2019 hat die Senatsverwaltung für Kultur und Europa den Musiker*innen im Berliner Rockhaus ein mit dem Eigentümer verhandeltes Angebot unterbreitet, das...